Volksinitiativen: Sollte die Unterschriftenzahl erhöht werden?2 Leseminuten

Volksinitiativen ermöglichen es Schweizer Bürgern, Verfassungsänderungen vorzuschlagen. Trotz der Häufigkeit, mit der sie lanciert werden, sind sie jedoch selten erfolgreich. Sollte die Anzahl der erforderlichen Unterschriften erhöht werden?

Wirtschaftswissenschaftler und Redakteur bei Le Regard Libre

Ja. Nicht alle Bürgeranliegen können Gegenstand einer Initiative sein. Dennoch muss darauf geachtet werden, dass dieses Recht dem Volk auch nicht unzugänglich gemacht wird. Es gilt also, einen Mittelweg zu finden, der 1891 auf 50.000 Unterschriften und 1977 auf 100.000 Unterschriften festgelegt wurde, um auch Frauen einzubeziehen. Seit 1977 ist die Bevölkerung um 40% gewachsen, und die Professionalisierung der Akquise sowie die Diversifizierung der Kommunikationsmittel haben es einfacher als früher gemacht, Unterschriften zu erhalten. Das Ergebnis ist, dass wir Initiativen von Minderheiten finanzieren, die nicht repräsentativ für die Bevölkerung sind.