Wahlrecht für Ausländer: die endlose Logik der PS

Le Regard Libre Nr. 76 - Antoine Bernhard

Fünfzig Jahre nachdem das Frauenstimmrecht in der Schweiz eingeführt wurde, wollen die Sozialdemokraten es generell auf im Land lebende Ausländer ausweiten. Im Januar reichte die Partei einen parlamentarischen Vorstoss ein und lancierte eine Online-Petition, um für das «Wahlrecht für alle» zu werben. Mit dieser demagogischen Operation enthüllt die SP ihre revolutionäre Natur in aller Öffentlichkeit und zeigt, dass sie sehr oft der Feind des Volkes ist. Kommentar.

Zunächst muss eine entscheidende Frage beantwortet werden: Welche ideologische Dynamik liegt dem Vorhaben der Schweizer Sozialdemokraten zugrunde, das Wahlrecht für Ausländer einzuführen? Eine Feststellung hilft uns dabei: Diese institutionelle Änderung, die als Fortschritt für die Demokratie verstanden wird, wird von ihren Befürwortern als notwendige historische Fortsetzung der Einführung des Frauenstimmrechts im Jahr 1971 betrachtet.