Die «illiberale Demokratie» - ein versteckter Autoritarismus?

«Nur weil ein Staat nicht liberal ist, heißt das nicht, dass er keine Demokratie sein kann». Im Jahr 2014 bekannte sich der ungarische Premierminister Viktor Orbán zu seinem «Illiberalismus» und ärgerte sich darüber, dass er in Sachen Demokratie belehrt wurde. Ein reiner Ankündigungseffekt?

Der Begriff ’Illiberalismus« ist vor allem ein vieldeutiger Begriff. Für seine Kritiker dient er dazu, die autoritären Maßnahmen des Regimes von Viktor Orbán anzuprangern – das übrigens vom ehemaligen Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, mit einer Diktatur gleichgesetzt wurde. Der ungarische Ministerpräsident hingegen bekennt sich seit etwa zehn Jahren öffentlich zu seinem Illiberalismus.

In den 1990er Jahren prägte der indisch-amerikanische Journalist Fareed Zakaria den Begriff «illiberale Demokratie», um Regime zu bezeichnen, die Demokratie und politischen Liberalismus – verstanden als Pluralismus und